Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von Andrea Drebinger,
Am Herrenwäldchen 17, 90482 Nürnberg (nachstehend „wir“ bzw. „uns“) im Internet, insbesondere auf der Website
www.freudengarten.de, in sozialen Medien und/oder Apps betriebene Community-Plattform
(nachstehend „Plattform“). Die Plattform bietet ihren Mitgliedern unter anderem folgende
Funktionalitäten (wo Funktionalitäten nur gegen Entgelt oder im Rahmen einer entgeltlichen Nutzung
der Plattform bereitgestellt werden, ist dies nachstehend gekennzeichnet; abweichende Angaben
auf der Website gehen allerdings vor):
Einrichtung eines eigenen Profils (bei gewerblichen Nutzern unter Angabe eines vollständigen Impressums)
Einstellen von Beiträgen, Fotos und Bewertungen anderer Nutzerbeiträge auf der Plattform
Schaltung von Anzeigen auf der Plattform, u.a. für vom Anbieter in einer Produktdatenbank hinterlegte Produkte (kostenpflichtig)
Definitionen:
Einträge im Branchenverzeichnis und Anzeigenschaltungen werden nachstehend als „Anzeigen“ bezeichnet.
Die registrierten Mitglieder der Plattform werden nachstehend als "Nutzer“ bezeichnet;
Nutzer, die auf der Plattform Anzeigen schalten, werden nachstehend als „Anbieter“ bezeichnet.
Von Nutzern eingestellte Beiträge, Fotos, Bewertungen und/oder sonstige Inhalte werden nachstehend als „Nutzerinhalte“ bezeichnet.
Unsere Angebote und Leistungen unterliegen ausschließlich den vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Abweichende und/oder über diese Geschäftsbedingungen hinausgehende
Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt.
Nutzerkonto (Registrierung als Mitglied)
Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen.
Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.
Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln,
Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer
Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.
Vertragsschluss, Vertragssprache
Vertragsschluss bei unentgeltlichen Diensten:
Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines entsprechenden Nutzungsvertrages dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst
dadurch, dass der Nutzer sein Registrierungsgesuch über die Website an uns übermittelt. Dieses
Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung des Nutzers durch eine
Registrierungsbestätigung per E-Mail bestätigen oder vom Nutzer übermittelte Nutzerinhalte
automatisiert oder in anderer Weise auf der Plattform einstellen lassen.
Vertragsschluss bei entgeltlichen Diensten:
Erst die Bestellung eines jeweiligen kostenpflichtigen Dienstes durch Sie ist ein bindendes
Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die Bestellung vorzunehmen, durchlaufen Sie den
Bestellprozess auf der Website und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung
haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Erst
mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
entsprechenden Vertrages ab.
Wir können Ihr Angebot innerhalb von zwei Tagen durch
Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail, oder
Aufforderung zur Zahlung
annehmen; maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs unserer
Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Ihnen.
Vertragssprache:
Vertragssprache ist Deutsch.
Speicherung der Vertragsbestimmungen
Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Registrierungs- bzw. Bestelldaten
und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder
speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen
(dort meist „Drucken“ bzw. "Datei" > "Speichern unter").
Anzeigenleistungen und Preise
Formate, Platzierungen und Schaltzeiträume für die Anzeigen sowie ggf. besondere Maßgaben und
die jeweiligen Preise richten sich nach unserer bei Vertragsschluss gültigen Leistungsbeschreibung bzw.
Preisliste oder sonstigen Preisaufstellung für die betreffenden Anzeigen.
Nutzerangaben auf der Plattform
Über Ihre Profileinstellungen können Sie festlegen, welche Angaben auf der Plattform sichtbar
sind. Ihr Benutzername ist immer sichtbar. Gewerbliche Anbieter haben in Ihrem Profil und in Ihren
Anzeigen außerdem ein Impressum nach
§ 5 Telemediengesetz
zu veröffentlichen.
Anforderungen an Anzeigen
Hyperlinks: Enthalten Ihre Anzeigen Hyperlinks, so haben Sie die technische Verfügbarkeit der
Zielseite sicherzustellen, außerdem die inhaltliche Rechtmäßigkeit der Zielseite und des Umfelds der
Zielseite.
Einhaltung geltender Gesetze: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen nicht gegen
einschlägige gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Dazu zählen beispielsweise das Verbot der unlauteren,
irreführenden oder sonst wettbewerbswidrigen Werbung nach UWG, die Vorgaben der Preisangabenverordnung,
das Heilmittelwerbegesetz oder strafrechtliche Bestimmungen.
Kein Verstoß gegen Rechte Dritter: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen keine
gewerblichen Schutzrechte Dritter oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum verletzen wie bspw.
Namensrechte, Marken-, Design- oder sonstige Kennzeichenrechte, Urheberrechte, und dass sie nicht gegen
Datenschutzrecht oder Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen.
Kein Verstoß gegen die guten Sitten: Die Anzeigen, ob in Bild oder Text, dürfen keine
Gewaltdarstellungen beinhalten und nicht sexuell anstößig sein. Sie dürfen keine diskriminierenden,
beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Aussagen oder
Darstellungen beinhalten
Impressumspflicht: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen ein Impressum
enthalten, das der Impressumspflicht im Sinne von
§ 5 Telemediengesetz
genügt, es sei denn, dass Ihre Anzeige ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dient und
keine Auswirkung auf den Markt hat.
Anforderungen an Nutzerinhalte
Es dürfen nur rechtmäßige Nutzerinhalte (Texte, Bilder o.ä.) auf der Plattform eingestellt
werden. Insbesondere dürfen die Nutzerinhalte und/oder deren Einstellung auf der Plattform keine Rechte
Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen,
und dem Nutzer müssen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Einstellung auf der Plattform
zustehen.
Die Nutzerinhalte, ob in Bild oder Text, dürfen keine Gewaltdarstellungen beinhalten und
nicht sexuell anstößig sein. Sie dürfen keine diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen,
verleumderischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Aussagen oder Darstellungen
beinhalten.
Bewertungen, die zu Anbietern abgegeben werden, dürfen keine unzutreffenden
Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten und nicht gegen Persönlichkeitsrechte
verstoßen.
Sperrung von entgeltlichen Anzeigen
Es ist uns gestattet, entgeltliche Anzeigen sofort zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür
vorliegen, dass diese oder ggf. eine Zielseite, auf die von den Anzeigen weitergeleitet wird, oder das
Umfeld der Zielseite rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Als Anhaltspunkt für eine
Rechtswidrigkeit oder Rechtsverletzung ist es für diese Zwecke unter anderem anzusehen, wenn Dritte
Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen uns oder gegen Sie ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf
einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist
aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.
Wir unterrichten Sie unverzüglich über eine Sperrung von Anzeigen und fordern Sie unter
Bestimmung einer angemessenen Frist zur Ausräumung des Vorwurfs auf. Nach fruchtlosem Fristablauf steht
uns ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
Sperrung von unentgeltlichen Anzeigen und Nutzerinhalte
Wir sind berechtigt, unentgeltliche Anzeigen und Nutzerinhalte jederzeit zu
sperren und/ oder zu löschen.
Rechtseinräumung für Nutzerinhalte und Anzeigen
Der Nutzer bzw. Anbieter räumt uns weltweit und zeitlich unbegrenzt die erforderlichen
Urheber-, Kennzeichen- und sonstigen Rechte ein, seine Nutzerinhalte und Anzeigen auf der Plattform zu
veröffentlichen und/oder außerhalb der Plattform, bspw. in einem Newsletter, für deren Zwecke oder zu
deren Bewerbung zu verwenden.
Für Nutzerinhalte (nicht aber für Anzeigen) besteht dieses Recht auch nach Beendigung des
Nutzungsverhältnisses zeitlich unbegrenzt fort.
Ebenfalls übertragen ist das Recht zur Weiterübertragung der nach dieser Ziffer 11.
Eingeräumten Rechte an Dritte.
Haftungsbeschränkung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere
Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe
nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden;
wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig
vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen, außer
wenn wir kraft Gesetzes zwingend haften, insbesondere wegen Übernahme einer Garantie oder nach
dem Produkthaftungsgesetz.
Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer
Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.