AGB


ALLGEMEINE GESCHÄFTBEDINGUNGEN
  1. Betreiber, Gegenstand, Geltungsbereich
    1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von Andrea Drebinger, Gerokstr. 27, 70184 Stuttgart (nachstehend „wir“ bzw. „uns“) im Internet, insbesondere auf der Website www.freudengarten.de, in sozialen Medien und/oder Apps betriebene Community-Plattform (nachstehend „Plattform“). Die Plattform bietet ihren Mitgliedern unter anderem folgende Funktionalitäten (wo Funktionalitäten nur gegen Entgelt oder im Rahmen einer entgeltlichen Nutzung der Plattform bereitgestellt werden, ist dies nachstehend gekennzeichnet; abweichende Angaben auf der Website gehen allerdings vor):
      1. Einrichtung eines eigenen Profils (bei gewerblichen Nutzern unter Angabe eines vollständigen Impressums)
      2. Einstellen von Beiträgen, Fotos und Bewertungen anderer Nutzerbeiträge auf der Plattform
      3. Bewertung von Beiträgen anderer Mitglieder
      4. Durchsuchbares Branchenverzeichnis (kostenpflichtig)
      5. Schaltung von Anzeigen auf der Plattform, u.a. für vom Anbieter in einer Produktdatenbank hinterlegte Produkte (kostenpflichtig)
    2. Definitionen:
      1. Einträge im Branchenverzeichnis und Anzeigenschaltungen werden nachstehend als „Anzeigen“ bezeichnet.
      2. Die registrierten Mitglieder der Plattform werden nachstehend als "Nutzer“ bezeichnet; Nutzer, die auf der Plattform Anzeigen schalten, werden nachstehend als „Anbieter“ bezeichnet.
      3. Von Nutzern eingestellte Beiträge, Fotos, Bewertungen und/oder sonstige Inhalte werden nachstehend als „Nutzerinhalte“ bezeichnet.
    3. Unsere Angebote und Leistungen unterliegen ausschließlich den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende und/oder über diese Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt.
  2. Nutzerkonto (Registrierung als Mitglied)
    1. Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.
    2. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.
  3. Vertragsschluss, Vertragssprache
    1. Vertragsschluss bei unentgeltlichen Diensten:
      1. Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst dadurch, dass der Nutzer sein Registrierungsgesuch über die Website an uns übermittelt. Dieses Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung des Nutzers durch eine Registrierungsbestätigung per E-Mail bestätigen oder vom Nutzer übermittelte Nutzerinhalte automatisiert oder in anderer Weise auf der Plattform einstellen lassen.
    2. Vertragsschluss bei entgeltlichen Diensten:
      1. Erst die Bestellung eines jeweiligen kostenpflichtigen Dienstes durch Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die Bestellung vorzunehmen, durchlaufen Sie den Bestellprozess auf der Website und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Erst mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages ab.
      2. Wir können Ihr Angebot innerhalb von zwei Tagen durch
        1. Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail, oder
        2. Aufforderung zur Zahlung
        annehmen; maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs unserer Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Ihnen.
    3. Vertragssprache:
      1. Vertragssprache ist Deutsch.
  4. Speicherung der Vertragsbestimmungen
    1. Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Registrierungs- bzw. Bestelldaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. "Datei" > "Speichern unter").
  5. Anzeigenleistungen und Preise
    1. Formate, Platzierungen und Schaltzeiträume für die Anzeigen sowie ggf. besondere Maßgaben und die jeweiligen Preise richten sich nach unserer bei Vertragsschluss gültigen Leistungsbeschreibung bzw. Preisliste oder sonstigen Preisaufstellung für die betreffenden Anzeigen.
  6. Nutzerangaben auf der Plattform
    1. Über Ihre Profileinstellungen können Sie festlegen, welche Angaben auf der Plattform sichtbar sind. Ihr Benutzername ist immer sichtbar. Gewerbliche Anbieter haben in Ihrem Profil und in Ihren Anzeigen außerdem ein Impressum nach § 5 Telemediengesetz zu veröffentlichen.
  7. Anforderungen an Anzeigen
    1. Hyperlinks: Enthalten Ihre Anzeigen Hyperlinks, so haben Sie die technische Verfügbarkeit der Zielseite sicherzustellen, außerdem die inhaltliche Rechtmäßigkeit der Zielseite und des Umfelds der Zielseite.
    2. Einhaltung geltender Gesetze: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen nicht gegen einschlägige gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Dazu zählen beispielsweise das Verbot der unlauteren, irreführenden oder sonst wettbewerbswidrigen Werbung nach UWG, die Vorgaben der Preisangabenverordnung, das Heilmittelwerbegesetz oder strafrechtliche Bestimmungen.
    3. Kein Verstoß gegen Rechte Dritter: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen keine gewerblichen Schutzrechte Dritter oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum verletzen wie bspw. Namensrechte, Marken-, Design- oder sonstige Kennzeichenrechte, Urheberrechte, und dass sie nicht gegen Datenschutzrecht oder Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen.
    4. Kein Verstoß gegen die guten Sitten: Die Anzeigen, ob in Bild oder Text, dürfen keine Gewaltdarstellungen beinhalten und nicht sexuell anstößig sein. Sie dürfen keine diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Aussagen oder Darstellungen beinhalten
    5. Impressumspflicht: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen ein Impressum enthalten, das der Impressumspflicht im Sinne von § 5 Telemediengesetz genügt, es sei denn, dass Ihre Anzeige ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dient und keine Auswirkung auf den Markt hat.
  8. Anforderungen an Nutzerinhalte
    1. Es dürfen nur rechtmäßige Nutzerinhalte (Texte, Bilder o.ä.) auf der Plattform eingestellt werden. Insbesondere dürfen die Nutzerinhalte und/oder deren Einstellung auf der Plattform keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen, und dem Nutzer müssen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Einstellung auf der Plattform zustehen.
    2. Die Nutzerinhalte, ob in Bild oder Text, dürfen keine Gewaltdarstellungen beinhalten und nicht sexuell anstößig sein. Sie dürfen keine diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Aussagen oder Darstellungen beinhalten.
    3. Bewertungen, die zu Anbietern abgegeben werden, dürfen keine unzutreffenden Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten und nicht gegen Persönlichkeitsrechte verstoßen.
  9. Sperrung von entgeltlichen Anzeigen
    1. Es ist uns gestattet, entgeltliche Anzeigen sofort zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese oder ggf. eine Zielseite, auf die von den Anzeigen weitergeleitet wird, oder das Umfeld der Zielseite rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Als Anhaltspunkt für eine Rechtswidrigkeit oder Rechtsverletzung ist es für diese Zwecke unter anderem anzusehen, wenn Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen uns oder gegen Sie ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.
    2. Wir unterrichten Sie unverzüglich über eine Sperrung von Anzeigen und fordern Sie unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Ausräumung des Vorwurfs auf. Nach fruchtlosem Fristablauf steht uns ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
  10. Sperrung von unentgeltlichen Anzeigen und Nutzerinhalte
    1. Wir sind berechtigt, unentgeltliche Anzeigen und Nutzerinhalte jederzeit zu sperren und/ oder zu löschen.
  11. Rechtseinräumung für Nutzerinhalte und Anzeigen
    1. Der Nutzer bzw. Anbieter räumt uns weltweit und zeitlich unbegrenzt die erforderlichen Urheber-, Kennzeichen- und sonstigen Rechte ein, seine Nutzerinhalte und Anzeigen auf der Plattform zu veröffentlichen und/oder außerhalb der Plattform, bspw. in einem Newsletter, für deren Zwecke oder zu deren Bewerbung zu verwenden.
    2. Für Nutzerinhalte (nicht aber für Anzeigen) besteht dieses Recht auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses zeitlich unbegrenzt fort.
    3. Ebenfalls übertragen ist das Recht zur Weiterübertragung der nach dieser Ziffer 11. Eingeräumten Rechte an Dritte.
  12. Haftungsbeschränkung
    1. Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:
      1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
      2. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
      3. Im Übrigen ist die Haftung, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen, außer wenn wir kraft Gesetzes zwingend haften, insbesondere wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
  13. Sonstiges
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Copyright © 2016. Freudengarten.

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